Ausbildungskosten und Rückzahlungsklausel
Eine unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers ist nicht nur in den Fällen (…)
Aufrechnung/Pfändungsverbot bei Überzahlung
Eine Aufrechnung mit einer Überzahlung hat die Pfändungsfreigrenzen zu (…)
Urlaubsentgelt bei Wechsel Teilzeit in Vollzeit
Ein Urlaubsanspruch ist bei Wechsel von Teilzeit in Vollzeit, auch dann (…)
Zustimmungsfiktion bei personellen Einzelmaßnahmen
Die Zustimmung des Betriebsrats zu einer personellen Einzelmaßnahme gilt als (…)
Wettbewerbsverbot
Der Arbeitnehmer darf – wenn kein nachvertragliches Wettbewerbsverbot (…)
Mindestlohnpflicht ausländischer Unternehmen
Nach zwei Entscheidungen des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg vom 16.01.2019 (…)
Erstattung von Reisekosten gegenüber einem Betriebsratsmitglied
Entschließt sich ein Betriebsratsmitglied, bei einer von mehreren Betriebsratsmitglieder (…)
Allgemeines Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers und Rechte des Betriebsrats
Eine Regelung in einer Betriebsvereinbarung, nach der ein Arbeitgeber zu einem (…)
Neues aus Steuern/Sozialversicherung
Spaziergang in der Mittagspause ist nicht unfallversichert (…)
Urlaubsanspruch bei Elternzeit
Der gesetzliche Urlaubsanspruch besteht auch für den Zeitraum der (…)